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eine woche war chinas außenminister yang in europa nach italien frankreich den niederlanden und norwegen besuchte er am dienstag deutschland das land also mit dem die wirtschaftsbeziehung so eng sind doch der deutsche außen ist der mars hat heute die eher unangenehme themen angesprochen und das ziemlich direkt ein
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aufeinandertreffen mit abstand der pandemie geschuldet doch auch ohne virus wäre die begrüßung zwischen außenminister heiko maas und war wohl kaum herzlicher ausgefallen deutschland ringt und ihre richtige chinapolitik maß wünscht sich eine beziehung auf
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augenhöhe wir werden es nicht zulassen dass wir jetzt zum spielball einer großmächte konkurrenz zwischen den usa russland und china werden und wir wollen dies im dialog mit allen tun auch drin heizt
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sich das stimmungsbarometer nicht merklich auf maß findet klare worte zum sonderstatus konkurs china müsse das umstrittene sicherheitsgesetz zurücknehmen und schnellstmöglich die verschobenen parlamentswahlen durchführen dann verbietet sich jede einmischung in innere angelegenheiten und tut das ganze 14 minuten lang mit
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dem gesetz ist hongkong sicherer geworden außerdem ist der profite von ausländern und ausländischer unternehmen dadurch besser rechtlich geschützt ist das nicht eine gute sache die demonstranten vom außenministerium sehen das anders doch die protestieren fernab der
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sichtlinie unter ihnen einer der prominentesten vertreter der demokratiebewegung hat vor einigen wochen war er wegen des neuen gesetzes nach london geflohen nun fordert er von berlin sich klar zu positionieren anstatt sich von handelsinteressen
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leiten zu lassen was wir brauchen sind mars werteorientierte diplomatie und menschenrechts klauseln in handelsabkommen die wir mit china haben und dies sollte von der eu gemeinsam erreicht werden und deutschland sollte
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die führung übernehmen auch chinas umgang mit der uigurischen minderheit kam zur sprache in der provinz xinjiang sollen mehr als eine million menschen in haft lagern eingesperrtsein peking spricht von einer bildungsmaßnahme für die muslime der deutsche außenminister fordert dass
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einer unabhängigen beobachter mission der vereinten nationen zugang zu den lagern gewährt werden sollte dazu will maas vonseiten wangs zumindest eine bereitschaft gehört haben und die proteste gegen chinas hongkong politik hat die bundestagsabgeordnete margarete
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bause von den grünen mit organisiert sie gehört auch der interparlamentarischen allianz zu china nicht größer sie grüße sie welches zeichen wollten sie mit den demonstrationen setzen vor dem auswärtigen amt haben sich heute
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verschiedenste menschenrechts organisationen versammelt unter anderem eben auch messen oder ihrem bericht auch gerade schon erwähnt wurde und es ging darum deutlich zu machen menschenrechte sind nicht verhandelbar bei allen wirtschaftlichen interessen
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bei allen wirtschaftlichen austausch bei allem interesse an dialog muss klar sein menschenrechte sind die grundlage für den austausch und sie sind die rote linie menschenrechte sind nicht verhandelt war er verhandelbar und deswegen haben sich diese verschiedensten menschenrechtsorganisationen heute in
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berlin versammelt sind sie denn dann zufrieden mit dem was außenminister maß heute geliefert hat sozusagen er hat er immerhin in gegenwart seines chinesischen kollegen gefordert dass china das sicherheitsgesetz für hongkong zurücknimmt und schnell freie wahlen zulässt ich begrüße es sehr dass aus minister mars diesmal deutlichere worte
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gefunden hat was hongkong angeht was das stadt sicherheitsgesetz angeht was die ermöglichung freier wahlen angeht er hat die unterdrückung der uiguren angesprochen er hat eine aufklärungsmission für den gang die
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unterdrückung region gefordert das sind wichtige aussagen das sind wichtige schritte aber den müssen eben jetzt auch taten folgen weil wir wissen dass china das worte gegenüber china nicht ganz so wirkungsvoll sind und falls ich jetzt da
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tatsächlich auch wieder nichts bewegt falls china weiter so macht wie bisher dann glaube ich braucht es auch wirklich mehr als deutliche aussagen dann braucht es tatsächlich auch taten welche denn dann sanktionen zum beispiel
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sanktionen individuelle sanktionen gegenüber verantwortlichen für menschenrechtsverletzungen das halte ich für eine wichtige sache ich glaube es braucht ein gemeinsames auftreten der europäischen union der europäischen länder deswegen war es wichtig dass außenminister maß heute auch solidarität bekundet hat mit seinem
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tschechischen kollegen dass es nicht angehen kann dass hier drohungen ausgesprochen werden weil eine tschechische delegation nach taiwan reist das war sehr wichtig und ich glaube es braucht ein gemeinsames strategisches auftreten der europäischen union gegenüber china jedes einzelne
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land der europäischen union wäre damit überfordert da gibt es schon gute ansätze dass muss jetzt aber auch weitergehen ein oder andere unternehmer hier in europa und auch in deutschland würde er sicher sagen wollen sie margarete bause eigentlich die deutsch-chinesischen wirtschaftsbeziehungen riskieren
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also ich glaube auch die deutschen unternehmen tun sich keinen gefallen wenn sie die menschenrechtslage nicht wahrnehmen gerade auch die situation in hongkong das kann sich sehr schnell auch zum nachteil für deutsche wirtschaftstreibende dort auswirken wenn
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die sich mal kritisch äußern gegenüber china dann fallen sie eben auch unter die kriminalisierung durch das start sicherheitsgesetz in hongkong und ich glaube für deutsche unternehmen muss auch klar sein dass die un leitlinien wirtschaft und menschenrechte für sie gelten und dass sie nicht profite machen
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können auf dem rücken von unterdrückten menschen oder durch menschenrechtsverletzungen wirtschaft und menschenrechte dürfen kein widerspruch sein sondern sie müssen sich ergänzen ich danke für die position margarete bause ich bedanke mich