Scholz in China: Umstrittener Besuch des deutschen Kanzlers | DW Nachrichten

Category: N/A

Transcript

00:00

selten war eine kanzlerreise so umstritten wie die von Olaf Scholz nach China selbst seine mitregierungsparteien Grüne und FDP sahen darin eine fatale anbieterung an Chinas allmächtigen Führerschein Ping der Russlands

00:15

Kriegstreiber Putin unterstützt doch Scholz für die Zusammenarbeit mit Deutschlands wichtigstem Handelspartner mit Klartext Kritik an Chinas Haltung zu Menschenrechten und Ukraine Krieg verbinden so sprach Scholz vor der Reise mit Menschenrechtlern und rang Chi

00:30

immerhin eine Missbilligung von russischen atomdrohungen ab Olaf Scholz beim Antrittsbesuch in Peking beim mächtigen Chi Ching Ping beide sind sich bereits begegnet als Scholz erster Bürgermeister Hamburgs war und als Bundesfinanzminister nun also

00:48

kommt er als Kanzler der Abstand zu Chi ist nicht nur wegen dessen strenger nullcovit-politik riesig das weiß Scholz und schlägt bei der späteren Pressekonferenz eine Brücke meine Damen und Herren es ist gut und richtig dass ich heute hier im Peking bin mein Besuch

01:04

fällt so viel ist klar in einer außergewöhnliche Zeit voller globaler Herausforderung und Krisen ich habe präsidentie gesagt das ist wichtig ist das China seinen Einfluss auf Russland geltend macht es geht darum die Prinzipien der Kater der Vereinten Nationen auf die wir uns alle verständigt haben einzuhalten

01:22

Chi selbst nahmen nicht an der Pressekonferenz teil sondern Ministerpräsident Lee Kitsch young mit dem sich Scholz anschließend traf die Antwort ließ zum Krieg in der Ukraine beide Seiten hoffen dass diese Krise so

01:37

schnell wie möglich beendet werden kann dass sich die Situation entspannt wir können uns keine weitere Eskalation mehr leisten unser Ansatzpunkt ist es Friedensgespräche zu fördern china steht politisch bisher fest an der

01:52

Seite Russlands auch wenn Peking Moskau keine Waffen liefert gibt das Land als ständiges Mitglied im un-sicherheitsratspräsident Putin Rückendeckung doch es scheint Grenzen zu geben staatspräsidentie und ich sind uns einig atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich

02:09

der Kanzler mahnt auch die Wahrung und Umsetzung von Menschenrechten an und diese keine Einmischungen innere Angelegenheiten wie China meist entgegnet wir bestehen das hat unser Gespräch mit gezeigt Differenzen zwischen in den Ländern darüber hat auch schon der Ministerpräsident geredet mir

02:25

war es wichtig unsere Überzeugung darzustellen aber so schwierig es ist wir wollen zu diesem Thema im Gespräch bleiben und haben das auch miteinander verabredet zuvorderst aber geht es dem Kanzler darum die wirtschaftsbeziehung beider Länder auszubauen rund ein Dutzend

02:40

Top-Manager deutscher Firmen waren mitgereist darunter die Vorstandschefs von Volkswagen BMW BASF Bayer und der Deutschen Bank Scholz will sich bei seinem Besuch dafür stark machen dass deutsche Firmen auf dem chinesischen Markt nicht benachteiligt werden beide

02:56

Staaten müssten zu gleichen Bedingungen investieren dürfen zugeschaltet ist nun die frühere chinakorrespondentin und heutige Politikwissenschaftlerin der Universität Trier Christin schikupfer Frau schikupfer Kanzler Scholz will wirtschaftliche Partnerschaft mit China

03:12

politisch kritisch begleiten welchen Einfluss hatte denn bislang deutsche Kritik etwa an menschenrechtslagen in China die deutsche kritik hatte immer dann überhaupt einen Einfluss wenn sie im Konzert mit anderen europäischen oder

03:27

auch Akteuren der liberalen Demokratien vorgetragen wurde allerdings muss man auch feststellen dass gerade Unterschied in pink in den letzten Jahren diese internationale Kritik dieser internationale Druck auf China wirklich zunehmend begrenzt Einfluss hatte also

03:42

anders als beispielsweise zu Beginn der Amtszeit von Angela Merkel wo man zumindest in Bezug auf einzelne menschenrechtsfälle dann doch den ein oder anderen Erfolg feiern konnte aber strukturell gesehen gerade in den letzten Jahren hat gerade deutsche

03:58

Kritik wenn sie alleine auch stattfindet eher wenig Einfluss welchen Wert hat denn das wenn man es dann wiederholt und möglicherweise noch öfter tun will es ist natürlich trotz alledem ein wichtiges Signal China immer wieder auch

04:14

zu erinnern an die Verpflichtungen und das hat Bundeskanzler Scholz ja auch sehr deutlich gemacht die China auch im Rahmen der un-karte der Menschenrechte eingegangen ist China immer wieder daran zu messen ist wichtig natürlich auch als Signal an die anderen Partner auch an

04:30

andere Länder die unter Menschenrechtsverletzungen leiden also das ist schon ein wichtiges symbolisches Signal das was man maximal machen kann und wie gesagt der Erfolg ist dann eher zweitrangig sondern ist wichtig dass diese Verantwortung auch gegenüber China

04:46

immer wieder angesprochen wird die abhängig ist Deutschland denn bereits von China und China von Deutschland es handelt sich [Musik] aus asymmetrisch wenn wir einzelne

05:02

konkrete Bereiche anschauen ich für Deutschland ist China ein wesentlich wichtiger Absatz Merkel als umgekehrt allerdings ist Europa die EU gesamt genommen für China ein sehr zentraler Absatzmarkt kritisch sind die Abhängigkeiten aus deutscher Perspektive

05:18

vor allen Dingen was die sogenannten Vorleistung die Zulieferung aus China angeht Stichwort Seltene Erden die werden ja gebraucht für eine Reihe von Industrien von Elektromotoren bis zu Windturbinen also all diese Produkte

05:33

diese Rohstoffe das ist etwas wo Deutschland in der Tat kritisch abhängig ist von China was die Importe angeht und was die Industriebereiche mit Blick auf den Absatzmarkt China angeht sind es vor allen Dingen die zwei großen Bereiche Autoindustrie Chemieindustrie teilweise

05:50

auch Maschinenbau aber vor allem die großen Unternehmen die es bislang nicht so richtig verstanden haben oder nicht so richtig wahrgenommen haben das jetzt wirklich die Zeit für diversifiz Regierung gekommen ist bitte noch eine Frage mit bitte um eine kurze Antwort

06:05

ist Ski am Ende bereit Chinas Großmacht Ansprüche in Taiwan auch militärisch durchzusetzen wie Putin in der Ukraine es ist auf jeden Fall so dass er darauf nicht verzichten will das hat er deutlich gemacht auf den 20 Parteitag wie schnell das passiert da gibt es

06:22

unterschiedliche Einschätzungen allerdings durchaus auch ernstzunehmende Stimmen gerade aus den USA die davor waren dass das auch eine Option sein könnte in nicht allzu ferner Zeit Kristin Chi Kupfer war das herzlichen Dank für das Gespräch

06:37

sehr gerne danke Ihnen