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schon bei der ankunft der delegierten ist eines von chinas problemen unübersehbar smog über peking verhört den blick auf die sonne aber die themen umwelt und klima bleiben am eröffnungstag eher zweitrangig vielmehr geht es um künftiges wachstum und eine
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innovationsoffensive trotz der erholung von der korona krise bleibt regierungschef li bei der wirtschaftlichen perspektive eher bescheiden gemessen an den china üblichen zweistelligen zuwachs haben die
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wichtigsten ziele für dieses jahr steigerung des wirtschaftswachstums um mehr als sechs prozent die schaffung von mehr als elf millionen arbeitsplätzen im städtischen raum dabei sollen mehr investitionen in eigene technologien und innovationen
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fließen um mehr unabhängigkeit vom ausland zu erreichen für hongkong hält die führung zuckerbrot und peitsche parat einerseits sichert lidén hongkong an ein hohes maß an autonomie zu andererseits sollen die wahlen dort stärker kontrolliert werden
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wir wollen sicherstellen dass die gesetze in den regionen hongkong und macao durchgesetzt und vollstreckt werden um die nationale sicherheit zu gewährleisten und wir werden streng gegen jede einmischung von außen in die angelegenheiten von hongkong und macao vorgehen und sie unterbinden
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zu diesem punkt bereits am vortag klare worte des parlamentssprechers der volkskongress werde eine wahlrechtsreform vorankommen beschließen damit wollen wir gewährleisten dass in hongkong das prinzip herrscht patrioten
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regieren hongkong politisch also gibt peking nicht nach und wirtschaftlich könnte sich das land bis 2030 vor den usa als größte volkswirtschaft etablieren
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ich möchte mit felix gesprächen langjähriger china-korrespondent hallo wie und wo genau arbeitet china daran die weltweite nummer eins zu werden in ganz vielen bereichen also in der
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wirtschaft da ist das das überhaupt dieses jahr für dieses jahr ein wachstum ziel genannt wird über sechs prozent das ist schon beachtlich oder bemerkenswert der iwf sagt sogar acht prozent voraus einige ökonomen
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vermuten sogar zehn prozent das ist natürlich in anbetracht dessen dass der rest der welt vor allem der westen immer noch mit dieser pandemie zu tun hat und da kein nennenswertes wachstum verzeichnen wird ist das natürlich eine aufholjagd die china davor legt die die ziemlich beachtlich
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ist so dass der eine bereich wirtschaftlich militärisch also die militärausgaben werden nochmal deutlich steigen das hat der staatspräsident den heute auch noch mal angekündigt und sein persönlicher schwerpunkt die technologie also es werden nochmals enorm viel
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gelder in die investition in west irrt in die technologieoffensive und auch das hat natürlich ganz klar zum ziel china dort auch technologisch zum entführer zu machen wo bleibt wenn man jetzt die wirtschaft betrachtet der stärkere klimaschutz der ökologie gehört ja eigentlich auch zu
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einer ökonomie die zukunft ja das ist schon auch der fall also klimaschutz hat auch spielt auch eine wichtige rolle wird im neuen fünfjahresplan auch explizit erwähnt dahinter steckt natürlich dass nicht nur oder dahinter
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steckt ganz klar auch eigeninteresse weil china leidet natürlich schon lange schon viele jahre unter den vielen umweltproblemen die die man heute ja aus den bildern auch sehen kann peking versinkt mal wieder in smog und das ist
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ja im grunde alltag in peking also da besteht ganz klar ein eigeninteresse aber da steckt natürlich auch die technologie offen sie will dahinter also man hat in china erkannt dass klimaschutz auch bedeutet technologisch voranzuschreiten und insofern verbindet sich das also
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klimaschutz wird auch ein schwerpunkt sein und das wird auch genauso im fünf-jahres-plan ausformuliert das ist ja auch mal so ein ansatzpunkt wo europa mit china gut zusammenarbeiten kann anders sieht es beim thema menschenrechte und rechtsstaatlichkeit aus und da gibt peking ja jetzt eine
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neue tv sie aus für die sonderverwaltungszone hongkong und zwar die devise patrioten regieren schauen wir mal gemeinsam auf die lage der pro demokratischen kräfte in hongkong die immer schwieriger wird bitteres ende einer marathon verhandlung
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am donnerstag verlängert ein gericht in hongkong die untersuchungshaft für 47 oppositionelle wegen verschwörung zum umsturz die meisten von ihnen hoffnungsträger des pro demokratie lagers jetzt sind sie im visier des neuen sicherheitsgesetze
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sie hatten im vergangenen jahr an inoffiziellen vor wahlen teilgenommen und das ist nicht die einzige hiobsbotschaft für die demokratiebewegung in diesen tagen china will nun auch die wahlgesetze für seine demokratische stadt neu fassen nur
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noch sogenannte patrioten sollen für öffentliche ämter kandidieren dürfen neue macht soll ein von peking kontrollierte das gremium erhalten dass die kandidaten überprüft carril oppositioneller bezirksstadtrat hatte im
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vergangenen jahr seinen peking tollen vorgänger geschlagen und fast 90 prozent der sitze erreicht eigentlich hatte er gehofft er könne die protestbewegung unterstützen aber jetzt ist eine erneute kandidatur für ihn keine option mehr
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wir konnten in der vergangenheit mehr wagen aber jetzt müssen wir den text auf unseren plakaten überdenken die politiker sind in angst keiner konnte sich vorstellen dass wir heute nicht nur damit rechnen müssen aus dem amt geworfen zu werden sondern sogar mit
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einer inhaftierung aufgrund unserer überzeugung der stadtrat gilt als einziger hort der demokratie in hongkong er entscheidet über rund zehn prozent der sitze im parlament ein komitee wählt den vorsitzenden
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pekings pläne würden all das beenden die hongkonger behörden planen zudem den bezirksräten ein loyalitäts gelöbnis gegenüber peking abzufordern das würde auch gewählte offizielle wie lester scham treffen er ist unter denjenigen die jetzt in
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untersuchungshaft sind hier sein statement direkt vor dem urteil das ist eine weit reichende rache gegen alle hongkonger und die demokratiebewegung eine echte repression aber auch wenn wir im moment an dieser stelle stehen müssen wir deshalb
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zurückweichen ich hoffe alle haben dieselbe antwort wie ich nein hongkongs demokratische opposition ist oft noch stärkeren gegenwind vorbereitet und noch sind nicht alle bereit schon das handtuch zu werfen
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felix die eu hat jetzt gewarnt und zwar china davor gewarnt dass von comma wahlrecht tatsächlich anzutasten wie ließe sich peking noch aufhalten gar nicht mehr dieses kapitel ist trauriger weise beendet hongkong
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was immer noch ein stück weit die ehemalige britische kronkolonie der ein stück weit demokratie zumindest für 50 jahre nach der übergabe eigentlich zugesichert wurde wird jetzt quasi 26 jahre vorher wird diese demokratie komplett zerstört also dass der letzte
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funken wird mit dieser mit diesen beschluss vom nationalen volkskongress in peking der letzte rest an demokratie ist quasi per du und da wird auch der protest von eu seite der muss man auch sagen ziemlich spät kommt der wird daran
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nichts mehr ändern das ist trauriger weise so das ist dann also das aus für das alte versprechen an hongkong ein land zwei systeme was bedeutet das für die region auch für andere versprechen pekings naja also china die
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kommunistische führung in peking fühlt sich stark es hat sich auch gezeigt dass die proteste die niederschlagung der proteste in den vergangenen jahren dass da doch ziemlich wenig an gegenwehr an an protesten auch gerade von westlichen
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ländern kamen das waren natürlich auch dem geschuldet dass die usa und träumt sich sehr sehr wenig um diese belange gekümmert hat das könnten sich unter beiden doch noch mal ändern aber letztendlich kommt das alles auch zu spät die europäer haben sie auch sehr lange zurückgehalten auch die deutsche
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bundesregierung hatte sich zurückgehalten und sieht dann peking hat daran erkannt dass so wenig gegenwehr herrscht und insofern fühlt sich peking da jetzt auch gestärkt da taiwan also ein das zweite territorium was peking für sich beansprucht sein eigen nennt aber
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eigentlich demokratisch de facto demokratisch regiert wird dass das jetzt das nächste feld wird wohl sich peking darum kümmern möchte und das einverleiben möchte ich danke fürs einschätzen und einordnen danke felix danke ihm