China-Reise: Habeck auf schwieriger Mission

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nach einer Stippvisite in Südkorea ist Robert habbeck heute in China zu Gast ein wichtiges Thema der Gespräche dort ist ein möglicher Handelskrieg die EU will Strafzölle auf chinesische eu-autos verhängen und China hat bereits

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Gegenmaßnahmen angekündigt zum auftagt seiner Gespräche hat sich habbeck in Peking für eine gemeinsame europäische chinastrategie ausgesprochen die Ansätze in Europa sind durchaus unterschiedlich was ich also im Gespräch mit den Botschaftern gesagt macht habe ist dass

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wir die verschiedenen Ansätze gegenüber China oder ich würde sagen gegenüber einer veränderten Welt einmal zusammenfassen müssen das ist jetzt nicht kurzfristig zu machen sondern eher eine langfristige Aufgabe für Europa jetzt nach der europäischen Wahl würde ich grob sagen muss Europa sich klar

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machen dass es sehr gut nach innen Regeln geben kann und die auch kontrollieren kann aber europa muss jetzt außenpolitisch sicherheitspolitisch weltpolitisch handlungsfähig werden das bezieht natürlich China mit ein und braucht dann einen gemeinsamen Ansatz gegenüber China

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endet aber nicht bei China also die Aufgabe für Europa sie ist jetzt für die Zukunft immer stärker sich europäisch zu integrieren das habe ich eben versucht auszuführen und mitgereist nach China ist mein Kollege Oliver Salet der sich jetzt aus Peking meldet ja die

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Vorzeichen von habegs Reise sind nicht einfach gerade erst hat die EU China mit hohen Strafzöllen auf Elektroautos gedroht wie ist die Stimmung zwischen China und Deutschland ja die Stimmung ist gedämpft

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würde ich sagen weil natürlich die Erwartungen auch gedämpft sind an die Verhandlungen morgen es werden schwierige Gespräche werden ganz im Gegensatz zu Südkorea wo die Reise ja begann m der Hintergrund sind die Zölle die Sie angesprochen haben Deutschland will diese Zölle nicht Brüssel ist

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allerdings der Meinung dass China seine e-autoindustrie massiv mit Subventionen unterstützt dass diese E-Autos dann vergünstigt auf den europäischen Markt kommen will darauf mit Zöllen mit Strafzöllen reagieren wenn es hier keine Einigung gibt wenn kein Gesprächsfaden

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aufgenommen wird allerdings weiß man natürlich in der deutschen Delegation auch dass der Bundeskanzler ja eben erst im April hier war und auch mit nach schwierigen Gesprächen mit leeren Händen wieder abgereist ist warum ist die Bundesregierung denn gegen die

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Zölle ja es geht hier natürlich um eine deutsche Schlüsselindustrie nämlich die Autoindustrie und und die machen sich vor allem Sorgen und berichten das natürlich der Bundesregierung die Autoindustrie ist besorgt dass Strafzölle ihr Geschäftsmodell weiter beschädigen kann die Situation ist ja

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schon bereits schwierig in der deutschen Autoindustrie man macht sich Sorgen dass Vergeltungsmaßnahmen ergriffen werden könnten von der chinesischen Seite gerade diese Woche haben chinesische automacher Druck auf die Regierung gemacht Zölle zu erheben auf Verbrenner ab einem bestimmten Hubraum das sind

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dann vor allem hier auf dem chinesischen Markt eben deutsche Hersteller und die Modelle um die es hier geht die werden nicht wie die meisten Autos in China produziert sondern die werden tatsächlich noch hier aus Deutschland eingeführt das würde die natürlich treffen die deutschen Hersteller die andere Sorge ist dass China seine

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rohstoffexporte verknappen könnte und diese Rohstoffe sind wichtig für die e-autoproduktion in Deutschland die deutschen Hersteller haben keine große Marge in dem Bereich können das nicht verkraften würden dann eben nicht mehr profitabel produzieren können all das sind natürlich große Sorgen der

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Autoindustrie diese Sorgen sind automatisch auch die Sorgen der Bundesregierung aber es gibt natürlich auch andere Positionen von Verbänden von Unternehmen die solche Maßnahmen wie ausgleichszölle durchaus befürwrten würden also die Sorge ist groß dass es zu einem Handelskrieg kommt zwischen EU

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und China dass man sich mit Strafzöllen immer weiter nach oben schaukelt wie will habbeck denn diesem brodelnden Konflikt nun begegnen ja der Minister macht immer wieder klar dass natürlich Brüssel in erster Linie für die Verhandlung

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zuständig ist aber es geht hier auch um Diplomatie es geht darum wenn man jetzt wie gesagt noch mal zurückblickt im April war der Bundeskanzler hier jetzt kommt der Wirtschaftsminister es geht also darum sich hier regelmäßig mit den mit den Amtskollegen zu treffen die die Gespräche die Probleme die

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Sorgen die man hat immer wieder anzusprechen und die Hoffnung ist dass man dann zumindest mittelfristig China an den Verhandlungstisch kriegt wohl gemerkt die Hoffnung dass es hier morgen zu einem Ergebnis äh dass es morgen ein Ergebnis gibt bei den Verhandlungen die sind eher gering

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jetzt ist harberg ja auch klimaschutzminister und wir wissen China stößt weltweit die größte Menge an Treibhausgasen aus wird es denn dazu Gespräche geben es wird vor allem ein Format

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morgen stattfinden der sogenannte deutsch-chinesische Klima und transformationsdialog der wurde letztes Jahr gegründet Hintergrund ist ganz klar also China eben auf der einen Seite der größte Co zweiemittent der Welt also es gibt keinen Klimaschutz ohne China auf

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der anderen Seite ist auch der größte Produzent von erneuerbaren Energien also man setzt auf diese Kooperation mit China und will natürlich auch diesen Besuch diesen Gesprächen hier in China mit dem enormen wichtigen Handelspartner für Deutschland natürlich auch etwas Positives abbringen und nicht nur

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problemorientiert über Strafzölle sprechen wen wird Robert habbeck in China denn überhaupt alles treffen ja also es sind sehr umfassende Gespräche geplant hier in China ein Treffen mit dem chinesischen

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Ministerpräsident lieang mit dem der Bundeskanzler noch im April gesprochen hat der das wurde kurzfristig abgesagt aber es sind immer noch einige Minister die in Treffen unter allem der Handelsminister der Minister für informations und industrietechnologie und mit dabei ist

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natürlich auch eine große deutsche Wirtschaftsdelegation die auch an den Gesprächen beteiligt sind also morgen strammes Programm für Robert habbeck wir sagen erstmal gute Nacht nach Peking vielen Dank Oliver Salet

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