Menschenrechte: Scharfe Kritik an China

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so präsentiert die chinesische regierung ihren umgang mit den uiguren der unterdrückten muslimischen minderheit im land doch die folkloristischen bilder entsprechen nicht der realität sagen menschenrechtler und wissenschaft sie sprechen von totaler überwachung massen

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internierung in sogenannten umerziehungslager in der provinz xinjiang in einem bericht nennt human rights watch dass ein so wörtlich albtraumhaftes system zur kontrolle der religiösen minderheit der uiguren und

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andere sprachige muslimen hat peking dass übergriffe überwachungs system eingeführt das die welt je gesehen hat kapitel partner und als größten massen internierung im jahr zählte die volksrepublik nutze ihren

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wirtschaftlichen und diplomatischen einfluss um menschenrechte weltweit zu untergraben so die menschenrechtsorganisation die chinesische regierung weist die kritik vehement zurück wirft der bericht vor fakten zu ignorieren und verkündet die derzeitige menschenrechtssituation in

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china ist so gut wie nie zuvor aussagen gestützt auf solche propaganda videos human rights watch zeichnet auf 6 152 seiten ein anderes bild bis zu eine million menschen sollen in solchen lagern festgehalten werden gegen ihren

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willen zugeschaltet ist jetzt wolfgang büttner von human rights watch schalung nach berlin hallo die regierung von präsident jean ping ist verantwortlich für die brutalste und tiefgreifendes der unterdrückung die china seit jahrzehnten

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erlebt hat das steht in ihrem report woran machen sie das fest hält man das ist richtig china attackiert die menschenrechte weltweit in einem um gesehenen ausmaß und das macht sich einerseits fest im inland wo jegliche

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zivilgesellschaft freie journalistin muss menschenrechtsverteidiger unterdrückt werden und natürlich auch in china und in tibet wo die dort lebenden minderheiten massiv verfolgten unterdrückt werden aber eben nicht nur im inland sondern in china greift auch zunehmend über seine grenzen hinaus versucht regierungen zum

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schweigen zu bringen die chinas menschenrechtslage kritisieren wollen er versucht einfluss auf unternehmen zu nehmen es versucht universitäten zu beeinflussen außerhalb des eigenen landes und das ist ein massiver angriff gegen die menschenrechte gegen das internationale menschenrechts system

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sie sagen die regierung will die totale soziale kontrolle wie sieht die an beispielen aus ein paar schülern die provinz xinjiang im nordwesten hier ist da wohl das beste beispiel

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dort liebt die uigurische minderheit und die ist praktisch einer lückenlosen kontrolle ausgeliefert das ist einerseits im alltag in dem überall kameras aufgebaut sind in dem die leute ständig an checkpoints überprüft werden in denen die polizei eine app benutzt in dem alle

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informationen über vor allen dingen die uigurische minderheit gesammelt werden aber diese viele von viele der figuren werden dann auch in camps festgehalten werden wir uns in dog trainiert sind misshandlungen ausgesetzt also das ist das beispiel china versucht die

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minderheit der uiguren zu vollkommen zu kontrollieren sie werfen china wie sie gesagt haben eine zensur auf den rest der welt vor auszuweiten haben sie dafür beispiele naja das ist einerseits der versuch schlendern die kritisch sind

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oder auch die kritisch sind einfach zum schweigen zu bringen bei den un also wenn es bei den vereinten nationen eine stellungnahme zur menschenrechtslage in china gibt dann übt china massiv druck auf diese länder aus aber das bedeutet

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auch unternehmen zum beispiel werden immer wieder attackiert also wenn sie beispielsweise auch deutsche unternehmen sehen wie vw oder auch daimler die bei der leisesten kritik die von ihnen selbst kommt sofort zurückschrecken wenn dann china sich äußert das sind also

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beispiele wie china dagegen ja kritiker oder gegen leute die eine gefahr risiko darstellen für sie vorgehen und auch universitäten werden auch immer wieder in westlichen universitäten den fall dass kritische studenten angegriffen werden dass sie auch zum

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schweigen gebracht werden also da reicht der arm pekings auch weit über seine eigenen grenzen hinaus sind das denn nur drohungen zum beispiel gegenüber den unternehmen oder passiert da wirklich was ja dann müssen sie mal die unternehmen fragen wie die konkret was

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welche konkreten treffen und gespräche sie damit den mit der chinesischen regierung oder mit chinesischen vertretern haben auf jeden fall schritte schrecken die unternehmen zurück sie kennen ja das beispiel von herrn dies dem vw chef der öffentlich bei bbc

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geäußert hat dass er von der menschenrechtslage in china von der unterdrückung der uiguren nichts weiß es gibt es beispiele von daimler auch dass der dalai lama in der werbung genannt hat und dann sofort die werbung zurückgezogen hat als china kritisiert

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china das aufgegriffen hat das heißt das sind alles beispiele wie auch druck auf unternehmen ausgeübt wird und unserer meinung nach sollten die unternehmen der nicht zurückschrecken hat hier noch auf der anderen seite nicht auch ein interesse an einem guten image im ausland um seinen unternehmen dann erfolg zu garantieren ich denke da an

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huawei alibaba oder auch tik tok das ist richtig natürlich müssten die müsste die chinesische regierung auch versuchen sein image in der öffentlichkeit aufpolieren aber sobald ihnen kritik an der menschenrechtslage geübt wird dreht sich das in das gegenteil und das liegt

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offensichtlich daran dass china ganz klar angst hat dass die menschenrechte eine gefahr für die eigene macht ist eine gefahr für die kommunistische partei für präsident und deshalb so weit im griff menschenrechte feld kommt es so vor zu gegenbewegung und werden sofort die entsprechenden kritiker attackiert

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china hat ihre kritik heute ganz offiziell zurückgewiesen ein sprecher des aussenministeriums wirft ihnen vor voreingenommen zu sein und die tatsachen zu verdrehen was sagen sie dazu na ja also ich glaube die tatsachen sind klar wie wir unsere lage dokumentieren

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sprechen wir gesprächen mit den betroffenen von menschenrechtsverletzungen wir sprechen mit menschenrechtlern auch vor ort und was die uns erzählen dass wir dann in unseren berichten niedergeschlagen gleichzeitig wurde ja auch kein rost der leiter von human rights watch daran

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gehindert hongkong einzureisen als ich hier hat china auch vollkommen die ich die grenzen zu gemacht und hatten es nicht die möglichkeit zu geben in china auch mit der chinesischen regierung möglicherweise zu sprechen insgesamt ist die chinesische regierung überhaupt nicht bereit mit uns in einen

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dialog einzutreten das zeigt wie offen die regierung ist wenn es um menschenrechte geht glauben sie ihr appell führt zu konsequenzen zu einem umdenken bei politik hierzulande und bei der wirtschaft das ist wichtig

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also das ist es gibt wege um die situation zu verändern und um china in die grenzen zu weisen und es gibt auch schon ansätze länder in der europäischen union und da ist deutschland auch dabei schließen sich zunehmend zusammen in

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gruppen um gegen china vorzugehen koalitionen die sich dann beispielsweise bei der un menschenrechtsrat zu china äußern das ist ein guter weg um kritik an china zu äußern weil daneben einzelnen länder nicht herausgegriffen werden und die gegen attacken der chinesischen

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regierung geringer ausfallen aber es gibt natürlich auch die möglichkeit gut gipfeltreffen zu benutzen um öffentlich diese fragen anzusprechen deutschland wird eben in der zweiten hälfte des jahres in der eu ratspräsidentschaft in leipzig ein eu-china-gipfel veranstalten und da ist

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es wichtig dass die bundesregierung ihren nicht schweiz sondern auch öffentlich das thema menschenrechte aufgreift öffentlich den menschenrechten bei dem gipfel auch einen rahmen schafft damit die chinesische regierung ganz gehört dass die europäischen regierungen hier auch die menschenrechte menschenrechten priorität geben sagt

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wolfgang büttner von human rights watch vielen dank nach berlin vielen dank [Musik]