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lieber wolfgang ischinger sehr verehrte gäste der münchner sicherheitskonferenz die welt die welt ist heute eine andere als 2014 vor genau sechs jahren nämlich habe ich in diesem jahr in diesem saal darüber gesprochen was deutschlands
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außenpolitische verantwortung ist und wie sie sich konkret bewähren muss vieles hat sich seitdem verändert vor allem aber und das ist vermutlich der grund für das konferenzthema in diesem jahr vor allem aber ist das
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selbstverständliche wir des westens heute offenbar nicht mehr ganz selbstverständlich das gilt im inneren unserer gesellschaften aber auch in den existenziellen fragen der außen- und sicherheitspolitik den sich diese
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konferenz widmet da sie mich nun kaum eingeladen haben werden um die diplomatischen fäden weiter zu spinnen die ich damals ausgelegt habe will ich darüber sprechen wie sich diese welt von deutschland aus
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heute da stelle ich bin kein stammgast mehr das haben sie eben gehört in dieser runde und diplomatie ist auch nicht mehr mein kerngeschäft deshalb werden sie mir meine deutlichen worte an manchen stellen hoffentlich nicht nur nach sehen sondern
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sie womöglich auch erwarten meine damen und herren wir erinnern in diesem jahr an das ende des zerstörerischen aller kriege vor 75 jahren ein krieg in deutschland entfesselt und vor allem im osten
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europas als vernichtungskrieg gefüttert vor zwei wochen haben wir in jad vaschem und dann in auschwitz der befreiung des mörderischen aller konzentrationslager vor 75 jahren das innere und äußere gesicht des
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heutigen deutschlands ist ohne diesen krieg und ohne auschwitz nicht vorstellbar der deutsche blick auf die welt ist ohne diese erfahrungen nicht zu erklären ich wünschte sagen zu können wir
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deutsche haben für immer aus der geschichte gelernt aber das kann ich nicht sagen das kann ich nicht sagen wenn hass und hetze sich ausbreiten das waren meine worte vor wenigen tagen in die adresse heute zeigen sich auch bei
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uns die bösen geister der vergangenheit in neuem gewand völkisches denken rassismus antisemitismus auch das beginnt wieder öffentliche debatten zu vergiften so sind wir in deutschland aber bei
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weitem eben nicht nur in deutschland miteinander aufs neue gefordert wir sind gefordert unser elementares verständnis von der würde eines jeden menschen zu verteidigen und für unsere offenen gesellschaften tatsächlich zu
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kämpfen meine damen und herren verehrte gäste auf einen weiteren 75 jahrestag schauen wir in diesem jahr schauen wir in 2020 zurück im herbst vor 75 jahren fand in san francisco die gründungsversammlung der vereinten
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nationen statt die katastrophe des übersteigerten nationalismus gilt nicht nur für mein land lehrern und schlussfolgerungen bereit eine gemeinsame organisation aller staaten
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die verantwortung für frieden und sicherheit übernehmen sollte dann ein system freien handels und finanziellen beistand in den damals geschaffenen institutionen von bretton woods eine
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allgemeine erklärung der menschenrechte folgte die alle staaten auch im umgang mit ihren eigenen bürger nach hoher standards verpflichtete standards die dann über die jahrzehnte ergänzt wurden um wirtschaftliche bürgerliche und
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soziale rechte sicher vieles davon lieber ein hehres ziel weit entfernt von der wirklichkeit und doch was wir darauf aufgebaut haben an internationale ordnung in helsinki 1975 noch im kalten
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krieg der charta von paris nach seinem ende vor 30 jahren all das bot halt orientierung und war immer auch hoffnung in einer lange anarchischen staaten bild ich wünschte sagen zu können meine damen
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und herren wir haben auch als staatengemeinschaft für immer aus der geschichte gelernt nach 1945 nach 1989 aber ich befürchte wir werden gerade zeugen einer zunehmend destruktiven
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dynamik in der weltpolitik vom ziel jedenfalls internationaler zusammenarbeit zur schaffung einer friedlichen welt von diesem ziel entfernen wir uns von jahr zu jahr weiter die idee der konkurrenz der
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großen mächte das bestimmt im augenblick nicht nur die strategiepapiere unserer tage sie prägt auch die neue wirklichkeit die wirklichkeit rund um die welt und die spuren lassen sich verfolgen bis in die endlosen
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opferreichen kriege im mittleren osten und in libyen russland zu recht oder zu unrecht gekränkt und entfremdet hat nicht nur ohne rücksicht auf das völkerrecht die krim annektiert es hat
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militärische gewalt und gewaltsame verschiebung von grenzen auf dem europäischen kontinent wieder zu mittel von politiken unsicherheit unberechenbarkeit konfrontation verlust von vertrauen sind
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die folge china china ist im zuge eines eindrucksvollen aufstiegs auch in den internationalen institutionen ein ganz wichtiger akteur geworden unverzichtbar für den schutz globaler öffentlicher
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güter zugleich akzeptiert ist das völkerrecht auch nur selektiv wo es den eigenen interessen nicht zuwiderläuft sein vorgehen im südchinesischen meer verstört die nachbarn in der region sein vorgehen gegen minderheiten im eigenen
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land zerstört uns alle und unser engster verbündeter die vereinigten staaten von amerika erteilt unter der jetzigen regierung selbst der idee einer internationalen gemeinschaft eine absage
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als ob eine haltung jeder ist sich selbst der nächste von weltpolitik sein könnte als ob man alle gedacht sei wenn jeder an sich denkt great notfalls auch auf kosten der
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nachbarn und partner so hat es jedenfalls den anschein es ist ja wahr dass das völkerrecht schützt vor allem die kleineren die großen tun was sie können die kleinen erdulden was sie müssen nicht von mir
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ok die des 2000 jahre alt eine aussage die damals antike staatenwelt sind das recht und die regeln also von überragender bedeutung für die kleinen so sind sie für die großen immer nur
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eine option die großen so scheint es so schien es können auch anders system aber schaut man genau hin meine damen und herren so war es dann doch nicht ein solches denken und hand schadet nämlich uns allen zum einen wird
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es um zurück in eine zeit in der jeder seine eigene sicherheit auf kosten der anderen sucht die sicherheit des einen ist so immer die unsicherheit des anderen wir fallen zurück in das klassische sicherheits dilemma was sie
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alle kennen mehr misstrauen mehr rüstung am ende weniger sicherheit das sind die zwangsläufigen folgen bis hin zu einem neuen nuklearen rüstungswettlauf der nicht nur mehr waffen sondern vor allem mehr nuklear
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bewaffnete mächte hervorbringen wird mit allen risiken für die ohnehin immer prekäre nukleare stabilität hinzu kommen wolfgang ischinger hat darauf hingewiesen zahllose regionale konflikte mit denen wir es zu tun haben
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die mittlere und kleine möchte nun selbst glauben ausfechten zu können weil die großen es mit den regeln nicht mehr so genau nehmen und auch nicht länger als garanten und sekte der alten weltordnung auftreten
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aber meine damen und herren das ist bei weitem nicht der gang zu schaden dieser rückzug auf ein eng verstanden dass nationales interesse hindert uns eben auch daran gemeinsam voranzugehen überzeugende antworten zu entwickeln
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auf jene fragen und probleme die keiner auch nicht der größte nationalstaat auf diesem erdball alleine geben kann dieses denken ist schlimmer als eine rückkehr in die vergangenheit es ist schlimmer
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weil es uns unsere zukunft in dieser eng verflochtenen welt beraubt ist beschädigt die institution instrumente die wir notwendig brauchen um die wirklich großen menschheitsfragen anzugehen klimaschutz auch darauf hat
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der essinger hingewiesen ist nur eines davon aber gerade beim klimaschutz die gäste wird täglich sichtbarer die folgen treffen eben nicht nur die kleinen nationale scheuklappen kurzsichtigkeit werden auch den größten
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unter uns am ende hohe kosten auferlegen überall auf der welt die die generation unserer kinder und kindeskinder einen hohen preis bezahlen für nicht handeln und für nationale alleingänge die gemeinschaftliches handeln gegen
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klimawandel unterlaufen darum muss es unser tief beunruhigen was in diesem 75 jahr des kriegsendes für alle sichtbar wird dass die institution und autoritäten die uns doch eigentlich helfen sollten unsere verschiedenen
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traditionen interessen zu überbrücken und in tragfähige kompromisse zu übersetzen dass die gerade die autorität dieser institutionen wie ich finde mutwillig geschwächt wird dadurch dass
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der sicherheitsrat der vereinten nationen den zentralen fragen blockiert ist dadurch dass vereinbarte und ratifizierte abkommen einfach aufgekündigt wird dadurch das treibt schlichtungs gremien gelähmt werden in dem keine neuen richter ernannt werden
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kurz das vertrauen aufs spiel gesetzt um zerstört wird das jahre und jahrzehnte braucht um wieder aufgebaut zu werden das ist kein neues denken das will ich ihnen sagen das ist kein neues denken sondern es ein rückfall in das denken
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von vorvorgestern und erlauben sie es mir zu sagen es ist brandgefährlich nach meinem eindruck [Musik] ich weiß wohl dass die internationale
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gemeinschaft nicht selbstverständlich ist es sie ist in den meisten fragen mehr ziel als wirklichkeit dennoch ich bleibe überzeugt die idee der internationalen gemeinschaft ist nicht von gestern wir leben nämlich als erste generation
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in einem zeitalter in dem der mensch die lebensbedingungen auf dem planeten irreversibel verändern kann und in diesem zeitalter führt uns der rückzug ins nationale in eine sackgasse in eine
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wirklich finstere zeit die idee einer globalen ordnung allein und nur die bietet die chance auf die herausforderungen des anthropozän überzeugende antworten zu formulieren und deshalb meine damen und herren müssen wir uns weiter um die schaffung
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um die fortentwicklung einer übernationalen rechtsordnung bemühen es wäre gefährlich für uns alle große wie kleine diese haben beziehungen aufzugeben oder sie achselzuckend als idealistisches hirngespinst
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beiseitezuschieben und meine damen und herren wenn sie es mir nicht glauben dann glauben sie es henry kissinger der hat schon vier jahre vor jahren die summe seiner erfahrungen gezogen und gesagt ich darf ihn zitieren die welt
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von heute braucht einordnung konzept das über die perspektiven und ideale der einzelnen regionen und nationen hinausweist kürzer besser und moderne lässt sich die aufgabe finde ich heutige
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außen und sicherheitspolitik nicht beschreiben genau darum geht's meine damen und herren nach deutschland viele deutsche blicken heute irritiert beunruhigt und besorgt auf die internationale politik gerne denken wir dann wir deutschen wenn
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alle nur so vernünftig wären wie wir dann wäre alles gut das allerdings das weiß ich ist natürlich zu einfach auch deutschland ist in dieser zeit auf die probe gestellt wir feiern in diesem
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jahr 30 jahre wiedervereinigung ein unerhörtes unerwartetes glück damals noch dazu verbunden mit der wiedervereinigung des durch den eisernen vorhang getrennten europas felix
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germania im einklang mit der welt umgeben von freunden gesichert in der globalen pax americana so war das und es ist dieser rahmen meine damen und herren der vor unseren
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augen zu zerfallen droht noch ist offen was an seine stelle treten wird aber klar ist dass die hoffnung andere werden es für uns schon irgendwie lösen dass sich diese hoffnung für die deutschen jedenfalls nicht erfüllen wird
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dort sind wir zum ersten mal in seiner geschichte nur noch von freunden umgeben das stimmt und es ist unser glück aber glück kann manchmal auch blind machen dieser ware satz aus den 90er jahren hat
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uns bisweilen blind gemacht dafür dass unsere nachbarn die welt anders sehen anders sehen als wir dass sie näher an ganz akuten konflikt heeren daran liegen dass sie sich existenziell bedroht fühlen wir deutsche wir halten uns
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vielleicht wie andere auch gerne für die besten europäer bescheinigen uns große besondere großzügigkeit gegenüber den partnern besondere rücksichtnahme auf deren interessen wir glauben auch gern dass wir die lektionen der europäischen geschichte
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selbst am gründlichsten gelernt werden wenn wir heute auf die europäische union schauen dann beobachten wir wirtschaftlich in die grenzstadt konvergenz dann sehen wir politisch politische zunehmend auch ideologische grill
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innerhalb der europäischen union will sagen europa wenn ich es richtig sehe ist nicht enger zusammengerückt und vermutlich tragen auch dafür die verantwortung nicht nur alle anderen
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deshalb ist die frage die auch wir uns stellen meine damen und herren halten handeln wir wirklich immer so wie es unser reden von der schicksalsgemeinschaft europa eigentlich erfordern würde in der europäischen sicherheits und verteidigungspolitik oder in fragen der
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wirtschafts und währungsunion in vielen dieser fragen gehen eben eigen und fremdwahrnehmung auseinander deutschland glaubt oft hilfsbereit und solidarisch zu handeln während andere uns vorwerfen er nationale interessen zu verfolgen und
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das gilt für den umgang mit äußeren bedrohungen ebenso wie für fragen der solidarität und konsensbildung innerhalb der europäischen union und es sind nicht nur innere differenzen die europa zu schaffen machen anders als
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früher können wir im jahre 2020 eben nicht mehr davon ausgehen dass die großen mächte einen ein interesse an einer gelingenden europäischen integration haben im gegenteil wenn ich
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zuspitzen darf jeder der großen spieler sucht seine eigenen vorteile notfalls auch auf kosten der einheit europas und das ist keine gute entwicklung für uns ich sage umgekehrt dieses europa
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darf nicht scheitern denn was ist deutschlands nationales interesse heute 30 jahre nachdem das wichtigste staatsziel dass der wiedervereinigung wirklichkeit geworden ist und die antwort für uns deutsche es eigentlich
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unverändert in unserer verfassung in unserem grundgesetz zu finden dort heißt es als gleichberechtigtes glied in einem vereinten europa dem frieden in der welt zu dienen europa ist für deutschland eben nicht
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nur nice to have und nicht nur wichtig wenn andere partnerschaften verblassen es ist unser stärkstes unser elementares des nationales interesse und für heute und für morgen gilt europa ist der unabdingbare rahmen für unsere
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selbstbehauptung in der welt europa ist und bleibt 75 jahre nach dem ende des krieges zugleich die einzig gelungene antwort auf die herausforderungen unserer geschichte und der geographie
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scheitert das europäische projekt dann stehen die lehren der deutschen aber vielleicht auch der europäischen geschichte auf dem spiel beides zusammengenommen macht europa für uns so existenziell wichtig erst in und
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durch europa hat deutschland das schwanken in jahrhunderten zwischen enthemmter macht politik und kultureller hybris überwunden dieses geeinte europa wird nur überleben wenn wir es als konkreteste
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norddeutscher verantwortung begreifen und ich sage ganz offen auf dieser sicherheitsfragen gewidmeten konferenz unter allen gefährdungen die ich für deutschland erkennen kann sehe ich keine größere als die dass unsere deutsche erzählung von der zukunft ohne das
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geeinte europa auskommt ob aus mangelnder einsicht aus gleichgültigkeit oder bei manchen vielleicht sogar aus absicht die frage die sie zu recht stellen was folgt daraus
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wie sollen wir europa und der welt dann gegenüber treten wir brauchen das ist mein rat an und selbst wir brauchen vor allem eine mentale anpassung an eine sich verändernde an eine neue wirklichkeit
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sonst verlieren wir unsere an flüssig anschlussfähigkeit in europa und damit auch unsere gestaltungsfähigkeit der realistischen blick auf die welt der blick für den ich werbe redet nicht der resignation das wort erst rechtlich dem
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zynismus sondern ich werbe für realismus und neugier gelegentlich auch etwas demut gerade in deutschland haben wir mit
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vermeintlich guten gründen geglaubt dass ich nach dem ende des kalten krieges die welt um die europäische sonne dreht dass das erbe der europäischen aufklärung eigentlich der fluchtpunkt jeder
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gesellschaftlichen entwicklung überall auf der welt sein muss einige nur vielleicht etwas verzögert ankommen aber manche dieser annahmen haben sich das wissen wir als zu optimistisch erwiesen sie haben uns zur selbstüberschätzung verleitet zu
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einer haltung die sich zu oft in moralischen verurteilungen erschöpft eine haltung in der moralisch begründete positionen und manchmal den blick auf die notwendigkeit ja und auch auf die tatsächlichen möglichkeit unseres
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handelns er verstellen als eröffnen eine wichtige lektion liegt dabei in der einsicht in die begrenztheit auch unsere möglichkeiten und daran dennoch nicht zu
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verzweifeln als deutschland als westen können wir die welt nicht nach unserem bilde gestalten folglich dürfen wir auch unsere außenpolitik mit nicht mit zuviel heils erwartungen mit dem mut meine ich alles andere
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wirklich alles andere als käufer der verantwortung im gegenteil aufgabe kluger außenpolitik ist es sind muss es sein durch mut und tatkraft kriege zu verhindern konflikte zu entschärfen leid zu lindern
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und ihre aufgabe ist es auch aufgabe der außenpolitik die normative verständigung zum schutz der menschlichen lebensgrundlagen zu suchen ohne zu erwarten jemals global vollständigen gleichklang überall auf der welt zu
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erreichen die zweite tugend die wir deutschen wieder entdecken sollten ist die neugier wenn vermeintlich alle so werden oder wenigstens werden wollen die wir dann könnte man ja denken was kümmern uns
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dann die eigenheiten die geschichte tradition ängste und prioritäten der anderen heute in einer zeit in der innen und außen in allen gesellschaften sich gegenseitig durchdringen in der innenpolitische debatten die
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außenpolitischen spielräume bestimmen in einer solchen zeit müssen wir uns viel stärker wieder interessieren für das was unsere partner unsere wettbewerber und ja auch unsere gegner antreibt was ihren ehrgeiz ausmacht aber auch woraus sich
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ihre ängste speisen es stimmt ja unzählige deutsche engagieren sich für internationale zusammenarbeit ich bin auf vielen reisen zeuge geworden von viel persönlichem engagement gegen armut ungleichheit für eine bessere welt
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das gilt natürlich insbesondere für die junge generation und doch was mir in vielen unserer nationalen debatten fehlt ist er wirklich offene blick nach außen ist die anstrengung des verstehen wollen
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stattdessen wird die zwar sehr menschliche aber doch wirklichkeitsfremde sehnsucht nach eindeutigkeit oft dann mit einem schlichten schwarz weiß oder freund feind schema bedient andere machen es
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anders als wir also falsch ich rate nun gewiss nicht zu naivität und blauäugigkeit aber konflikte lassen sich nicht lösen ohne die perspektive und die interessen des gegenübers zu kennen gerade dort wo sie den eigenen
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vorstellungen entgegen stehen anders ist ein nuklear abkommen auch künftig mit dem iran nicht zu verhandeln anders ist auch keine befriedung mittel in der ost ukraine hinzukriegen man muss viele hände schütteln wenn man
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frieden in libyen schaffen will und das sind nicht nur saubere hände bei den terror im sahel bekämpfen will und da hat deutschland einige jahre erfahrung in mali der kann das nicht auf die frage militär ja oder nein
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reduzieren sondern muss sich für eine erfolgreiche stabilisierung vor allen dingen mit den komplizierten konflikt ursachen vor ort zu finden anders ist konfliktlösung geschweige denn verständigung nicht zu erreichen
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meine damen und herren in dieser haltung von realismus offenheit und neugier auf das denken der anderen sollte sich deutschland der größten verantwortung zu wenden die unserem land zukommt nämlich das geeinte europa zusammenzuhalten
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sicherheitspolitisch sehe ich da unser land in einer doppelten verantwortung für deutschland ist die entwicklung einer verteidigungspolitisch handlungsfähigen eu ebenso unabdingbar wie der ausbau des europäischen pfeiler in der nato
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vielfach wird ja die zukunft so beschrieben als müsse sich deutschland für das eine odere für das andere entscheiden ich hielte das offen gesagt für eine strategische kurzsichtigkeit um es ganz klar zu sagen wenn wir dieses
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europa auch in fragen der sicherheit zusammen halten wollen dann reicht es nicht allein die europäische union sicherheitspolitisch militärisch stärker zu machen sondern wir müssen das ist meine überzeugung auch weiter in
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transatlantische bindung investieren oder könnte es mit den worten des französischen staatspräsidenten sagen der gesagt es geht nicht darum ob wir uns mit oder ohne washington verteidigen wollen die sicherheit europas gründet
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auf einem starken bündnis mit amerika und hinzu kommt viele unserer mittel und osteuropäischen partner sehen ihre existenzielle sicherheit und vor allem dort in der transatlantischen bindung
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aufgehoben die europäische union allein kann die sicherheit aller mitglieder bei allen forschungsressort fortschritten die es gibt und die ich nicht bestreiten noch auf lange sicht nicht garantieren und auf die eu allein zu setzen hieß
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europa in die spaltung zu treiben umgekehrt gilt aber auch nur ein europa das sich selbst glaubwürdig schützen will und kann nur ein solches europa wird die usa in der nato halten und diese
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einsicht diese einsicht fehlt mir in manchen der bei uns aber auch anderswo in europa geführten debatten es ist teil unserer deutschen verantwortung die sorgen und interessen der völker mitteleuropas ernst zu nehmen
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ihnen gewicht beizumessen und danach zu handeln und zugleich gilt unabhängig davon wie und wo wir die ursachen sehen mit einer zunehmenden entfremdung von russland kann und darf europa sich auch
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nicht dauerhaft abfinden wir brauchen ein anderes ein besseres verhältnis der eu zu russland und russland zur europäischen union aber ich sage es deshalb hier weil das notwendige nachdenken über unser zukünftiges verhältnis zu russland eben
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nicht ohne und ich auf kosten der staaten und völker mittel europa stattfinden kann aber dieses nachdenken muss eben stattfinden und dafür plädiere ich für die usa auch das muss gesagt sein ist
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europa nicht mehr so zentral wie früher wir müssen uns vor der illusion hüten dass das schwindende interesse der usa in europa allein auf die gegenwärtige administration zurückzuführen ist dieser
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vorwurf der europäer wäre nicht gerechtfertigt denn wir wissen die verschiebung hat früher begonnen und sie wird auch nach dieser administration weitergehen das neue gravitationszentrum amerikanischer interessen oder ich
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sollte vielleicht sagen amerikanische herausforderungen das neue gravitationszentrum liegt in asien aber was ich gerne sagen will bei dieser gelegenheit wir in deutschland die hoffen auf ein amerika das die europäische integration wieder wie so
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lange in den letzten jahrzehnten und zu recht als ein überaus wert und vor allen dingen uns gemeinsam verbindendes projekt sie darauf kommt es an meine damen und herren dafür werbe ich bei meinen reisen in die usa dafür werbe ich bei vielen begegnungen
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mit amerikanern in deutschland und ich freue mich über die starke amerikanische delegation der auch in diesem jahr nach münchen gekommen ist zu diesem forum das immer ein ort transatlantischer debatte war und so weit die rede von
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bundespräsident steinmeier auf der münchner sicherheitskonferenz er hat darin vor einer gefährlichen dynamik in der weltpolitik gewarnt und insbesondere die großmächte usa russland und china angesprochen den usa war für politische alleingänge vor russland die
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annexion der krim und china die missachtung des völkerrechts steinmeier hob die bedeutung einer internationalen rechtsordnung hervor mehr dazu auch später in einem schwerpunkt in der nächsten stunde bei tagesschau 24